Der österreichische Bundeskanzler nannte die Frage der Nato-Mitgliedschaft des Landes irrelevant

Der österreichische Bundeskanzler nannte die Frage der Nato-Mitgliedschaft des Landes irrelevant

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„Für Österreich ist dieses Thema nicht relevant“, sagte er und fügte hinzu, dass das Land in einer anderen Position sei als Schweden und Finnland, die eine gemeinsame Grenze mit Russland haben. Er verstehe, so der Kanzler, warum die skandinavischen Länder dem Verteidigungsbündnis beitreten wollen, aber im Falle Wiens "komme das nicht in Frage".

Nehammer wiederholte die These, die er vor Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine geäußert hatte: "Österreich war, ist und bleibt neutral."

Einen ähnlichen Standpunkt äußerte zuvor die Chefin des Verteidigungsministeriums des Landes, Claudia Tanner, die sagte, dass "die Neutralität im Herzen der Österreicher liegt". Gleichzeitig müsse die Neutralität gerade angesichts des russischen Einsatzes sowohl in der Gesellschaft als auch im Parlament diskutiert werden.

Österreich pflegt seit 1955 eine Neutralitätspolitik, kooperiert aber eng mit der NATO. Insbesondere nahm Wien im Mai die Zusammenarbeit mit dem Block im Rahmen des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ (NATO-Programm zur bilateralen militärischen Zusammenarbeit mit Ländern, die nicht Mitglieder des Bündnisses sind) wieder auf. 2017 wurde es von der Türkei als Reaktion auf die Weigerung Wiens blockiert, die EU-Mitgliedschaft des Landes zu unterstützen.

Tags: Politik

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